SessionNet | Stadtrat - 25.10.2022 - 17:45-21:00 Uhr

Sitzung

STR/010/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Großer Sitzungssaal des Erdinger Rathauses, III. Stock, Landshuter Str. 1, 85435 Erding

Datum

25.10.2022

Zeit

17:45-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0
Ö 2	Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Leon Kozica Beschluss: keine Abstimmung
Ö 3	Nachbesetzung der Ausschüsse aufgrund des Ausscheidens von Stadträtin Karin Bischke Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0
Ö 4	Beteiligungsbericht der Stadtwerke Erding GmbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Erding GmbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0
Ö 6	Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte für die Erdgasversorgung Erding GmbH & Co. KG und der Erdgasversorgung Erding Verwaltungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0
Ö 7	Entlastung der Mitglieder der Beiräte für die Überlandwerk Erding GmbH & Co. KG und der Überlandwerk Erding Verwaltungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0
Ö 8	Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte für die Gemeindewerke Taufkirchen für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0
Ö 9	Änderung der Wasserpreise der Wasserversorgung Erding GmbH & Co. KG Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 48.5 Industriegebiet östlich der Bundesbahn in Bergham im Bereich südlich der Pretzener Straße Änderung der Nutzungsart vom Industriegebiet zum "gemischt genutzten Quartier" und Änderung des Maßes der baulichen Nutzung Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0
Ö 11	Wettbewerb Kinderhaus und Mensa am Ludwig-Simmet-Anger 2 Auslobungstext Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0
Ö 12	Änderung des Bebauungsplans Nr. 220 "Sondergebiet Bundes- und Landesbehörden" in einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Südlich der ST 2084“ (VEP IV) Aufstellungsbeschluss Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 221 "Östlich Sportfeldstraße" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0
Ö 14	Ortsbeauftragter für die Ortsteile Itzling, Werndlfing und Ziegelstatt; Niederlegung des Ehrenamtes Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0
Ö 15	Bekanntgaben und Anfragen Beschluss: keine Abstimmung
Ö 16	Feststellung der Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.09.2022 Beschluss: keine Abstimmung
Ö 17	Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 240 "Westlich der Waldstraße" Beschluss: Mehrere Beschlüsse (s. Text)