Sitzung
STR/005/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, III. Stock, Landshuter Str. 1, 85435 Erding
Datum
25.05.2023
Zeit
17:48-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 2
Tätigkeitsbericht der Seniorenbeauftragten Frau Hörold-Ries

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 3
Örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2021 für die Stadt Erding sowie die von der Stadt verwaltete Zollner-Leihfonds-Stiftung und Kratzer Stiftung;
a) Abschluss der örtlichen Prüfung
b) Feststellung der Jahresrechnungen gem. Art. 102 Abs. 3 GO
Empfehlung des RPA vom 06.02.2023, Beschluss-Nr. N5

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 4
Örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2021 für die Stadt Erding sowie die von der Stadt verwaltete Zollner-Leihfonds-Stiftung und Kratzer Stiftung;
Entlastung für die Jahresrechnungen 2021 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
Empfehlung des RPA vom 06.02.2023,Beschluss-Nr. N5

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 5
Zusammengefasster Bericht zum Jahresabschluss 2022 der Stadt Erding, der Zollner-Leihfonds-Stiftung Erding und der Kratzer Stiftung Erding gem. Art. 102 GO und §§ 77 - 82 KommHV

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 6
Investorenwettbewerb Mayr-Wirt-Areal;
Verteilung und Benennung der Sachpreisrichter

Beschluss: Mehrere Beschlüsse (s. Text)

 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 214 I für das Gebiet südlich der Horststraße
Einleitung und Übertragung des Umlegungsverfahrens

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 70 für das Gebiet "An der Westumgehung"
Aufhebung des Bebauungsplans

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 9
Anpassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Erding vom 03.11.2014

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 10
Neubau Dreifachsporthalle mit Schulmensa und Mehrzwecknutzung
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Mehrere Beschlüsse (s. Text)

 
Ö 11
Bekanntgaben und Anfragen

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 12
Feststellung der Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.04.2023

Beschluss: zurückgestellt