Sitzung
STR/007/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Großer Saal der Erdinger Stadthallen GmbH,
Alois-Schießl-Platz 1, 85435 Erding
Datum
22.07.2021
Zeit
17:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:47 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Langengeisling

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 
Ö 3
Bedarfsplanung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) - Ergebnis der Fragebogenaktion;
Information

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 4
Konversion Fliegerhorst – Kommunaler Erstzugriff (Zweckerklärung), Erwerbsverhandlungen mit der BImA und Durchführung eines Vergabeverfahrens von Beratungsleistungen

Beschluss: Mehrere Beschlüsse (s. Text)

 
Ö 5
Personalangelegenheiten; Personalbedarf zur Konversion Fliegerhorst

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 
Ö 6
Breitbandausbau in Gewerbegebieten - Ergebnis des Vergabeverfahrens - Vergabebeschluss

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 
Ö 7
Wettbewerb Kunst- und Begegnungshaus
Auslobungstext und Benennung der stellvertretenden Sachpreisrichter

Beschluss: Mehrere Beschlüsse (s. Text)

 
Ö 8
BP Nr. 48.4.IA für das Gewerbegebiet im Osten der Bahntrasse in Bergham
Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 48.4 für das Gewerbegebiet im Osten der Bahntrasse in Bergham

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 214 I für das Gebiet südlich der Horststraße
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 
Ö 10
Sanierungssatzung der Stadt Erding
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 
Ö 11
Erweiterung der Widmung des Parkplatz an der Melkstatt, TF 797/2, Flur-Nr. 937, TF 937/2, Flur-Nr. 937/2, TF 798, Flur-Nr. 936, TF 936/2, TF 931/2, TF 931/3, TF 931/4, TF 931/5 der Gemarkung Erding, zum beschränkt-öffentlichen Weg

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 
Ö 12
Anträge der Partei "Erding Jetzt" auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für kulturelle Veranstaltungen in den Monaten September und Oktober 2021 sowie Prüfung einer möglichen Sperrung von Teilen der Innenstadt

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 
Ö 13
Bekanntgaben und Anfragen

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 14
Feststellung der Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.05.2021

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 
Ö 15
Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses 2021

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0